Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Einführung
Herzlich Willkommen auf dem Online-Portal derInternationalCommonServices UG.Das Portal für Martial Arts-Kampfsport und Kunst mitGeschäftssitz im Bergweg 10 in D-85614 Kirchseeon nachfolgend –ICS- genannt. Zusätzliche Kontaktdaten und Geschäftsrelevante Informationenfinden Sie im Bereich Impressum. Der Begriff „Nutzer“ bezieht sich auf die Nutzer bzw.Besucher unseres Online Portals, welcher unser Online - Portal aufruft, bzw.für sich nutzt. Nutzer von ICS unterliegen den Bestimmungen dieser AGB und der ICS-Datenschutzerklärung (nachfolgend: „Datenschutzerklärung”) in der jeweils gültigen Fassung.Falls der Nutzer diese Webseite weiterhin aufruft, sichauf den ICS--Webseiten registrieren, einloggen oder ICS auf andere Weisenutzen, erklärt der Nutzer sich mit diesen AGB einverstanden. AbweichendeBedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt. Grundsätzlich ist dem Nutzer UNTERSAGTFILMMATERIAL/DOWNLOADS aus dem Online-Portal der ICS ÖFFENTLICH WEITER ZUVERBREITEN. Dies gilt ebenfalls für geschütztes Film und Downloadmaterial ausanderen Online-Portalen der ICS (Youtubechannel, Facebook-Ics - Martial Arts sowie ICS-Martial Arts oder sonstigen Onlineportalen). ICS BITTET DEN NUTZER, DIESE AGB UND DATENSCHUTZERKLÄRUNGSORGFÄLTIG ZU LESEN. SOFERN DER NUTZER MIT DIESEN AGB UND/ODER DERDATENSCHUTZERKLÄRUNG NICHT EINVERSTANDEN IST, IST ES DEM NUTZER UNTERSAGT DIESE WEBSEITE NICHT NUTZEN.
2. Leistungen und Registrierung (1)ICS ist ein Online-Portal für verschiedene Kampfkünste und Kampfsportarten. ICS bietet seinen Nutzern ein reichhaltiges Fitness,Kampfsport, -kunst- und Informationsangebot. Aus dem Informationsangebot gehenweitere Inhalte betreffend der Selbstverteidigung, Gesundheit, Ernährung undGeschichte der Kampfkünste hervor. Nutzer haben hierbei die Möglichkeit,Anregungen für ein individuelles und vorgegebenes Trainings- und Ernährungsprogramm durch umfassende Anleitungen, Downloads und Videos von Experten aus den verschiedenen Bereichen des Angebotes einzuholen. (2) Die Inanspruchnahme der Angebote und Dienstleistungenvon ICS setzt eine Registrierung und Erstellung eines Nutzerkontos auf www.internationalcommonservices.de voraus. Im Rahmen dieser Registrierung sindvom Nutzer eine gültige E-Mail- Adresse, Vor- und Nachname anzugeben und ein Passwort festzulegen. Im Folgenden sind dann die Zahldaten (bspw. Konto,Bankdaten) anzugeben, (3) Eine Inanspruchnahme einiger oder fortführender Dienstleistungen kann Grund oder fortführende Kenntnisse als auch eine Eignung durch Prüfung voraussetzen. (4) Die Nutzer sind vollständig alleinverantwortlich für die Geheimhaltung der von Ihnen im Registrierungsprozess angegebenen Passwörter und verpflichten sich, den eigenen Benutzernamen sowie die dazugehörigenPasswörter nicht an Dritte weiterzugeben. Um ICS zu gestatten, Nutzerdaten zuerheben, zu verarbeiten und nutzen zu dürfen, willigt der Nutzer in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten durch den Betreiber ein, soweitseine Daten (insbesondere E-Mail-Adresse, Bezahldaten, Benutzername undPasswort) zum Zweck der Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnissesverwendet werden. Diese Einwilligung wird gegenüber der ICS abgegeben. (5) Jeder Nutzer darf sich nur einmal mit einem Profilbei ICS anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch kein ICS-Nutzerkonto hat. Der Nutzer versichert ferner, dass alle von ihmangegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und Daten der Persondes Nutzers sind. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Accounts anderer Nutzer zu verwenden und sein Passwort keinen unberechtigten Dritten mitzuteilen. Der Nutzer wird ICS unverzüglich informieren, falls er den Verdacht einer unbefugten Nutzung seines Accounts oder Passwortes hat, sowie wenn sich an den angegebenen persönlichen Daten oder Zahlungsdaten etwas ändert. (6) Die Anmeldung bei ICS ist volljährigen Nutzern vorbehalten. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Identität von Nutzern durch offizielle Dokumente zu überprüfen und behält sich vor, rechtliche Schritte gegen diejenigen Nutzer einzuleiten, die falsche Angaben über persönliche Informationen oder ihre Identität machen. Ebenso könnenNutzerkonten mit ungenauen oder unvollständigen Angaben oder aus sonstigenGründen entfernt werden, sofern dies nach dem Ermessen des Betreiberserforderlich ist. (7) Die Nutzung minderjähriger Nutzer ist durch einen ausschließlich gesetzlich bestimmten volljährigen Vertreter/Vormund entsprechend bei Anmeldung anzuzeigen. (8) Mit der Anmeldung bei ICS versichert der Nutzer, dieangegebenen Zahldaten rechtmäßig zu verwenden. Zur beiderseitigen Sicherheit von Nutzer und Betreiber ist der Betreiber zur Speicherung der IP-Adresse des Internetzugangs berechtigt, von dem die Anmeldung erfolgt ist.
2.1. Kostenfreie Leistungen InternationalCommonServices bietet kostenfreie Eintragungen für gewerbliche Anbieter, Vereine, Kanzleien und sonstige Unternehmen an. Diese Eintragungen werden ausschließlich durch InternationalCommonServices vorgenommen, die Richtigkeit der Inhalte hat der Nutzer diesbezüglich selbst zu prüfen. Bei fehlerhaften Einträgen das der InternationalCommonServices sofort zu melden. Grundsätzlich sprocht der Nutzer InternationalCommonServices frei von unrichtigen Angaben in den Seiten der InternationalCommonServices.de
3.Vertragsabschluss und Dauer (1)Zahlungspflicht besteht ab Anmeldung/Registrierung auf dem ICS-Onlineportal. Beträge, Bearbeitungsgebühren sowie wiederkehrende Jahresgebühr sind ausnahmslos nach Anmeldung sofort fällig. (2)Der Vertragsschluss kann ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen. Ab dem Tag des Vertragsschlusses über die Mitgliedschaft bei ICS läuft der Vertrag gemäß der gewählten Mitgliedschaft (Vorauszahlung oder Abonnementmodell). Der Vertrag verlängert sich im Anschluss automatisch um das ausgewählte Abonnement-Paket, sollte der Vertrag nicht vorher mit der jeweils für die gewählte Mitgliedschaft geltenden Kündigungsfrist von ICS oder dem Nutzer schriftlich wirksam gekündigt worden sein.
4. Kündigung (1) Nach Inanspruchnahme kann der Nutzer seine ICS-Mitgliedschaft je nach gewählter Mitgliedschaft mit der für das gewählte Modell angegebenen Kündigungsfrist kündigen. Jeder begonnene Monat muss vom Nutzer allerdings voll bezahlt werden. Die Kündigung kann hierbei entweder, wie auf der ICS-Webseite beschrieben oder schriftlich per Brief an die InternationalCommonServices UG, Bergweg 10, 85614 Kirchseeon, Deutschland als Betreiber erfolgen. (2) Durch die vorstehenden Regelungen der Ziffern 4.1 wird das Recht beider Parteien, die Mitgliedschaft jederzeit aus wichtigem Grund zukündigen, nicht eingeschränkt. Ein solcher wichtiger Grund kann bestehen, wenn es dem Betreiber unzumutbar ist, die Mitgliedschaft des Nutzers weiterfortzusetzen, wobei alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigt und die Interessen des Betreibers mit jenen des Nutzers abgewogen werden. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriftenverstößt oder eine Verpflichtung nach diesen AGB verletzt. (3) Falls der Vertrag aus wichtigem Grund gekündigt wird oder der Nutzerzugang gemäß dieser AGB beschränkt wurde, hat der betroffene Nutzer keinen Anspruch auf Rückzahlung bereits geleisteter Vorauszahlungen.Gleiches gilt bei vorzeitiger Kündigung dieses Vertrags, es sei denn, die Kündigung wurde aus einem wichtigen Grund erklärt, den ICS zu vertreten hat. Darüber hinaus erlischt die Einzugsermächtigung durch die Kündigung nicht automatisch und der Betreiber bleibt zur Einziehung offener Forderungen berechtigt.
5. Gebühren (1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für die jeweils gewählte Mitgliedschaft gültigen und gegenüber dem Nutzer über www.internationalCommonServices.de bekannt gemachten Gebühren/Beiträge. Einzelheiten zur ICS-Mitgliedschaft und den hierbei anfallenden Gebühren/Beiträge sind auf den ICS-Webseiten angegeben und können hier aufgerufen werden. (2) Die Gebühren für die ICS-Mitgliedschaft sind verbindlich und werden innerhalb von 48h nach dem - falls der Nutzer ein Mitgliedschaftsabonnement abgeschlossen hat - während der Vertragsdauer monatlich zu Beginn des neuen Vertragsmonats fällig und werden zu diesem Zeitpunkt auch abgebucht. Der Betreiber ist berechtigt, Rechnungen und Mahnungen per E-Mail an Nutzer zu übersenden. (3) Die Zahlung der Gebühren/Beiträgen kann durch die verschiedenen auf ICS angebotenen Zahlungsmethoden erfolgen. ICS behält sich vor, zur Absicherung des Kreditrisikos bestimmte Zahlarten auszuschließen. Im Fall einer vom Kunden verursachten Rücklastschrift (z.B. bei nicht ausreichender Deckung des Kontos oder einer Rückbelastung durch den Nutzer) ist ICS berechtigt, die dadurch zusätzlich anfallenden Kosten (z.B. Bank- und Bearbeitungsgebühren) in Rechnung zu stellen. Dem Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, dass keine bzw.geringere Kosten entstanden sind. (4) Befindet sich der Nutzer in Zahlungsverzug, ist der Betreiber berechtigt, den Zugang des Nutzers zu ICS sofort zu sperren. Der Zugang zu ICS kann ebenfalls gesperrt werden, wenn sich die angegebenen Zahlungsinformationen des Nutzers als falsch oder unzulässig herausstellen.Eine solche Sperrung ist jedoch keine Ausübung des Rücktrittsrechts durch der ICS. Dem Nutzer bleibt auch während der Sperrung die ordentliche Kündigung ausdrücklich vorbehalten, wenn er keine Verlängerung des Vertragsverhältnisseswünscht. Das Recht der ICS zur Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche und der Rücktritt vom Vertrag bei fortdauerndem Zahlungsverzug bleiben unberührt. (5) Sofern nicht anders angegeben sind alle Gebühren in Euro und inklusive MwSt. Für Nutzer mit Wohnsitz in Drittstaaten (d.h. Staaten außerhalb der Europäischen Union gemäß dem deutschen Umsatzsteuergesetz) sind die angegebenen Beträge Nettopreise.
6. Widerrufsrecht Sofern sich Nutzer bei ICS zu einem Zweck registrieren,der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für jene Nutzer als Verbraucher im Sinne von §13 BGB die folgenden Bestimmungen: - BEGINN DER WIDERRUFSBELEHRUNG - (1) Widerrufsbelehrung Der Nutzer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe vonGründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab demTag des Vertragsschlusses. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer ICS,(InternationalCommonServices UG, Bergweg 10, 85614 Kirchseeon) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nichtvorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. (2) Folgen des Widerrufs Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, hat ICS ihm alle Zahlungen, die ICS vom Nutzer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von ICS angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dem Widerruf dieses Vertrags bei ICS eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet ICS dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelteberechnet. Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Nutzer ICS einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer ICS von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich diesesVertrags unterrichtet, bereits Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfangder im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. -Ende der Widerrufsbelehrung-
(3) Widerrufsformular des KundenWenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, soll er bitte dieses Formular kopieren und ausgefüllt zurücksenden an: InternationalCommonServices UG, Bergweg 10,D-85614Kirchseeon , info@internationalcommonservices.de zu kopierender Text: Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /Dienstleistungen (*)Bestellt am (*) / erhalten am (*)Name des/der Verbraucher(s)Anschrift des/der Verbraucher(s)Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilungauf Papier)Datum(*) unzutreffendes streichen
7. Datenschutz Bei der Nutzung von ICS werden personenbezogene Daten derNutzer erhoben und verwendet. Für Art und Umfang der Datenerhebung und-verwendung sowie weitere Einzelheiten hierzu wird auf die Datenschutzerklärungvon ICS verwiesen, welche hiermit vollumfänglich in diese AGB einbezogen wird.
8. Inhalt /Urheberrechte (1) ICS und alle ICS-Webseiten sind urheberrechtlichgeschützt - © 2015 Internationalcommonservices UG. Alle Rechte bleiben vorbehalten. (2) Die auf den ICS-Webseiten bereitgestellten Inhalte wie z.B. Informationen, Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Filme, Töne und Musik sowie sonstiges Material jedweder Art und Form, können sowohl Inhalte des Betreibers sein oder von ihm kontrolliert werden, als auch Inhalte, die Drittengehören oder von Dritten kontrolliert werden (nachfolgend zusammenfassend:„Inhalte”). (3) Nutzern ist nicht gestattet, Urheberrechte, Markenrechte, Warenzeichen oder sonstige Kennzeichenrechte, die in die ICS-Webseiten oder damit verbundenen Produkten oder Dienstleistungen eingebunden sind bzw. damit einhergehen, zu ändern, zu entfernen, zu unterdrücken oder auf sonstige Weise zu beeinträchtigen. Nutzern ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ICS nicht gestattet, Inhalte von ICS zu vervielfältigen, zu verändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen, zu verkaufen,zu lizenzieren, oder auf sonstige Weise kommerziell auszuwerten. (4) ICS ist jederzeit berechtigt, Wettbewerbe und Wettkämpfe,Seminare, Werbekampagnen und/oder sonstige Aktionen über die Webseite zu veranstalten, anzukündigen, zu unterstützen oder zu betreiben, die sich nach den gesonderten Bedingungen der jeweiligen Kooperationspartner und Veranstalter richten. Einzelheiten werden auf der Webseite gemeinsam mit einem Link zu den jeweiligen allgemeinen Geschäftsbedingungen bekannt gegeben. ICS ist nicht verantwortlich und haftet nicht für Handlungen solcher Drittveranstalter oder sonstiger Dritter, die an derartigen Wettbewerben, Werbekampagnen und/oder anderen Aktionen beteiligt sind. (5) Sämtliche Rechte und Ansprüche, einschließlichsämtlicher weltweiter Rechte am geistigen Eigentum an den ICS-Webseiten,Markenrechte, Warenzeichen und Logos, die in den ICS-Webseiten enthalten sind, sofern es sich hierbei nicht um von Nutzern übermittelte oder von Dritten kontrollierte Rechte handelt, stehen allein ICS sowie in Schriftform genehmigten somit autorisierten Partnern zu. Sofern an anderer Stelle nicht ausdrücklich anderes geregelt, ist jede Form derVerbreitung und/oder Vervielfältigung von Inhalten oder Teilen hiervon ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Rechteinhaber ausdrücklich untersagt.
9.Verhaltenspflichten der Nutzer (1) Jeder Nutzer ist verpflichtet Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, den Betrieb von ICS oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten oder geschützte Inhalte von ICS widerrechtlich zu nutzen. Hierzu zählen insbesondere: -die Verwendungvon Software, Skripten, Viren oder anderen Computercodes, Daten oder Programmendie darauf abzielen, ICS und die Funktionalität einer Software oder Hardware oder andere Ausstattungen der ICS- Webseiten zu unterbrechen, zu zerstörenund/oder zu einzuschränken;-das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopierenvon Daten und/oder sonstigen Inhalten, oder den Datenfluss auf ICS zu stören oder zu unterbrechen oder auf sonstige Weise die Nutzung der ICS-Webseiten zubeeinträchtigen, soweit dies nicht für die vertragsgemäße Nutzung von ICS erforderlich ist;-die Vervielfältigung und/oder Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf ICS verfügbaren durch das Urheberrecht, das Markenrecht oder durch sonstige gesetzliche Vorschriften des geistigen Eigentums geschützten Inhalten, soweit dies den Nutzern nicht ausdrücklich gestattet oder als erlaubte Nutzung vorgesehen ist. (2) ICS und die ICS-Dienstleistungen und -Angebote sindgrundsätzlich zum persönlichen bzw. privaten Gebrauch der Nutzer bestimmt. Eine Verwendung für gewerbliche Zwecke,die nicht ausdrücklich auf ICS oder in diesen AGB benannt und vorgesehen sind,ist ausdrücklich nicht gestattet.
10.Haftungsausschluss (1) ICS übernimmt keine Gewähr oder Garantie jedweder Art (gleich ob ausdrücklich oder konkludent) im Hinblick auf die Vollständigkeit,Genauigkeit, Verlässlichkeit, Tauglichkeit oder Erreichbarkeit im Zusammenhang mit ICS oder Informationen, Angeboten, Produkten, und Leistungen oder damit verbundenen Grafiken und/oder sonstigen Inhalten auf ICS. Sofern die Nutzer sich auf solche Informationen verlassen, erfolgt dies ausschließlich auf eigene Gefahr. ICS übernimmt insofern auch keine Haftung für Verluste oder Schäden (insbesondere nicht für Folgeschäden oder sonstige Verluste und Schäden)aufgrund von Datenverlusten. Gleiches gilt für Gelder, Erlöse oder sonstige Profite, die durch oder in Verbindung mit der Nutzung von ICS entstehen oder entstehen können. (2) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht alle auf ICS angebotenen Übungen und Angebote für jeden geeignet sind. Vor der Aufnahme körperlicher Aktivitäten sollte im Zweifel ein Arzt konsultiert werden. Die Übungen ersetzen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung.Mögliche Einschränkungen aufgrund chronischer oder akuter Krankheiten oder für Frauen in und nach der Schwangerschaft sind unbedingt zu beachten. (3) ICS ist nicht verantwortlich für von Nutzern übermittelte Inhalte oder sonstige Materialien. Alle Inhalte, die von einem Nutzer auf ICS bereitgestellt werden, obliegen der alleinigen Verantwortung des Nutzers, der jene Inhalte bereitstellt. ICS ist für Fehler und Unterlassungen in Verbindung mit solchen Inhalten nicht haftbar. (4) ICS ermöglicht Verlinkungen zu anderen Webseiten, die zusätzliche Informationen enthalten können. Derartige Links sowie deren Inhalte und Zugänglichkeit zu verlinkten Webseiten unterliegen nicht der Kontrolle des Betreibers, so dass hierfür keine Verantwortung und Haftung übernommen wird. Die Aufnahme eines Links auf den ICS-Webseiten ist daher nicht notwendigerweise als Empfehlung oder Billigung der darin ausgedrückten Inhalte zu sehen. ICS übernimmt darüber hinaus auch keine Garantie und Haftung für die Übermittlung von Informationen, Daten, Software, E-Mails und anderen Mitteilungen und dieQualität, Eignung oder Vollständigkeit der auf ICS bereitgestellten Inhaltesowie für aus der Benutzung von ICS resultierende Folgen. Das Risiko imZusammenhang mit der Verwendung von ICS und den jeweiligen Dienstleistungen undAngeboten verbleibt jederzeit beim Nutzer. (5) Die ICS-Webseiten werden regelmäßig aktualisiert. Es besteht kein Anspruch auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten von ICS oder auf Aufrechterhaltung der ICS-Webseiten an sich und der Betreiber übernimmt keine Verantwortung oder Haftung, falls ICS (z.B. aus technischenGründen) zeitweise nicht aufrufbar sein sollte. Die ICS ist jederzeit berechtigt, einzelne Dienstleistungen und Funktionalitäten mit oder ohne Angabe von Gründen zu ändern, zu entfernen und neue Dienste und Funktionalitätenverfügbar zu machen oder insgesamt einzustellen. Hierbei werden die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigt und tiefgreifende Änderungenvorab in geeigneter Weise angekündigt. (6) Die ICS übernimmt ferner keine Verantwortung für Werbung von Dritten auf den ICS-Webseiten oder im Zusammenhang mit Leistungenvon ICS sowie auch keine Verantwortung für Angebote, die in derartiger Werbungenthalten sind. Grundsätzlich ist Werbung ohne schriftliche Zustimmung von ICS auf den ICS – Webseiten untersagt. (7) Sämtliche Ansprüche gegen ICS wegen fehlerhafter und unvollständiger Informationen, Inhalte oder Services sind grundsätzlich ausgeschlossen, soweit nicht gesetzlich zwingend anders vorgeschrieben. Dies gilt für alle Arten vonSchäden (z.B. durch Fehler, Verzögerungen, Unterbrechungen bei der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen, durch unrichtige Inhalte,Datenverlust, Viren etc.). (8) Gesundheitliche Schäden für Leib und Leben haftet ICS ausschließlich dann, wenn diese vorsätzlich, grob fahrlässig bzw. fahrlässig entstanden sind. Grundsätzlich ist der Nutzer hier in der Nachweispflicht.
11. Schadensersatz /Verzichtserklärung (1) Durch die Benutzung von ICS verpflichtet sich derNutzer, ICS sowie verbundene Unternehmen und Partner, die im Auftrag von ICS handeln, sowie auch deren Vorsitzende, Vertreter, Teilhaber und Mitarbeiter von allen etwaigen Verlusten, Schadens- und Ersatzansprüchen jedweder Art, gleich ob bekannt oder unbekannt, erwartet oder unerwartet, offensichtlich oder nicht offensichtlich, einschließlich sämtlicher angemessener Rechtsanwaltsgebühren,vollumfänglich freizustellen, die durch eine Verletzung dieser AGB vom Nutzerverursacht werden. (2) Der Nutzer garantiert insbesondere, ICS und verbundene Unternehmen und Partner, die im Auftrag von ICS handeln, sowie deren Vorsitzende, Vertreter, Teilhaber und Mitarbeiter vor jeglichen Verlusten und Schäden, Verpflichtungen und Kosten, sowie auch Haftungsansprüchen oder sonstigen Forderungen zu bewahren und freizustellen, die Dritte aufgrund vonoder infolge schuldhafter vertragswidriger Nutzung von ICS durch den Nutzerund/oder seines schuldhaften Verstoßes gegen diese AGB und/oder seinesschuldhaften Verstoßes gegen seine in diesen AGB dargelegten Erklärungen geltend machen und ggf. zu entschädigen. Dies trifft auch zu, wenn ICS für Inhalte von Dritten haftbar gemacht wird, welche Nutzer auf ICS-Webseitenveröffentlichen. (3) Der Nutzer ist einverstanden, dass ICS für Folgen im Zusammenhang mit der Nutzung von ICS nicht verantwortlich oder haftbar ist. Der Nutzer verzichtet hiermit unwiderruflich auf sein Recht, Ansprüche gegen ICS und verbundene Unternehmen und Partner, die im Auftrag von ICS handeln, sowiederen Vorsitzende, Vertreter, Teilhaber und Mitarbeiter im Zusammenhang mitInhalten auf ICS geltend zu machen, insbesondere im Hinblick auf Urheber- und Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsrechte oder Verstöße gegen Vertraulichkeitsverpflichtungen.
12. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand (1) Der Nutzer erklärt sich mit diesen AGB ausdrücklicheinverstanden. Sofern ein Recht oder eine Regelung nach diesen AGB nichtgeltend gemacht wird, liegt darin kein Verzicht auf ein Recht oder dieAnwendung jener Regelung. Diese AGB finden, soweit gesetzlich zulässig,Anwendung. (2) Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung vonICS richtet sich der Rechtsstreit nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschlandunter Ausschluss der Bestimmungen des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts.Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Gerichtsstand für den Fall eines Rechtsstreitszwischen dem Nutzer und ICS in Verbindung mit diesen AGB, denDatenschutzbedingungen und den ICS-Webseiten, soweit gesetzlich zulässig, Ebersberg.
13.Schlussbestimmungen Diese AGB umfassen die gesamte Vereinbarung zwischen ICS und dem Nutzer in Hinsicht auf die Nutzung von ICS und seiner Dienstleistungen und ersetzen sämtliche vorherigen Vereinbarungen zwischen ICS und dem Nutzer. Sofern eine Regelung dieser AGB widerrechtlich, nichtig oder nicht durchsetzbar ist, beeinträchtigt dies nicht die Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Regelungen. Die Nutzung von ICS ist verboten in Ländern, in denen Teile dieser AGB gemäß regionalem Recht ungültig sind, ohne dass dies zu der gesamten oder teilweisen Ungültigkeit dieser AGB führt. Diese AGB sind in der jeweils geltenden Fassung innerhalbder Webseite abrufbar und können durch einen Klick auf den Link AGB jederzeit aufgerufen, gedruckt, heruntergeladen und/oder abgespeichert werden.
Stand: 18.06.2015 Geändert 08.11.2021
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